Archiv der Kategorie 'Demonstrationen'

NoTddZ!

Im kommenden Café Résistance (17.05.): Infoveranstaltung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch, Tag der deutschen Zukunft.
19 Uhr im Substanz / Frankenstraße 25a

https://www.facebook.com/events/573838729443890/

Aus Osnabrück wird es einen Bus nach Dortmund geben. Die Tickets kosten 12 Euro und können bei der Veranstaltung und auf dem Plenum vom SubstAnZ (jeden Mittwoch 19:00uhr) erhalten werden.

30.4. Stuttgart: AfD Parteitag verhindern!

Am 30. April hält die AfD in Stuttgart ihren Bundesprogrammparteitag ab. Beflügelt durch die jüngsten Wahlerfolge steht steht dann der nächste Rechtsruck an – vor passender Kulisse: Stuttgart ist mit den „Demonstrationen für Alle“, die sich gegen Sexualerziehung an Schulen richten, eine Hochburg der AfD mit ihrem Forderungen gegen „Gender-Wahn“ und für ein reaktionäres Familienbild. Schon länger ist die AfD das bundesweite Sprachrohr und organisatorische Rückgrat der „besorgten Bürger“ von Pegida bis Salzhemmendorf. Ihr Ziel: ein Bündnis aus Mob und Elite, völkischem Denken und verrohter Bürgerlichkeit, aus Abschaffung des Mindestlohns und Forderung nach Schießbefehl an der Grenze. Was sie schon geschafft haben: die Organisation des Mobs in Clausnitz und anderswo. Am 30. April werden wir daher in Stuttgart gegen die völkische Biedermeier-Elite des völkischen Mobs auf die Straße gehen.

Hier geht es zur Seite des Bündnisses „Nationalismus ist keine Alternative“. Dort gibt es mehr Infos zur Anreise und Aktionen.
Link

ZAB schließen statt abschieben!

ZAB schließen

ZAB schließen statt abschieben!
Bewegungsfreiheit statt Abschiebelager! Jeder Fluchtgrund ist legitim!

NRW-weite Demo in Bielefeld am 02. April 2016

Auftaktkundgebung: 14.00 Uhr
Ort: Bahnhofsvorplatz (HBF)
Zugtreffpunkt am HBF Osnabrück: 12:30 Uhr

Warum Bielefeld?
In Bielefeld befindet sich eine der drei Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) des Landes Nordrhein-Westfalen. Die ZAB Bielefeld ist dabei nicht nur NRW-weit für die Organisation von Flugabschiebungen zuständig. Sie „berät“ auch in speziellen Abschiebelagern (sogenannten „Balkan-Zentren“) „unerwünschte“ Geflüchtete über die „Vorteile der freiwilligen Rückreise“. Denn nicht weit von Bielefeld befindet sich unter anderem das Abschiebelager Hövelhof-Staumühle, in dem bisher albanische Geflüchtete verwahrt und schleunigst wieder abgeschoben wurden – nun sind davon auch aus Kosovo, Serbien, Bosnien-Herzegowina oder Mazedonien geflüchtete Menschen betroffen und demnächst wohl noch weitere. Die Bielefelder Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wickelt dabei das Schnellverfahren ab, mit dem mit pauschalisierten Ablehnungen den Betroffenen jede Chance auf Asyl genommen wird.

The Summer of Hope
Im letzten Jahr wurden die Mauern der Festung Europa endlich brüchig! Sie bröckelten, weil sich viele Menschen von überall her aus vielen eigenen Gründen auf den Weg gemacht haben.
Diese Menschen sind nicht mehr bereit, das elende Leben zu ertragen, das ihnen ein global abgestuftes Verwertungs- und Herrschaftssystem zubilligt, sie sind auf der Suche nach einem besseren Leben!

Die Kontrolle über die Fluchtbewegungen ging den europäischen Regimen verloren und für einen kurzen Augenblick konnten sich die Menschen so frei bewegen wie lange nicht. Ein riesiger Erfolg, den sich die Bewegung der Geflüchteten erkämpft hat. Seitdem kämpfen die Herrschenden hart darum, die Kontrolle wieder zu erlangen. Sie wollen die Menschen kontrollieren, um sie in „nützliche“ und „unnütze“ sortieren zu können.

Es gibt keine sicheren Herkunftsstaaten
In Nordrhein-Westfalen gibt es bereits wie in Bayern mehrere Abschiebelager speziell für Menschen aus „sicheren Herkunftsländern“. Von dort werden Geflüchtete zur angeblich „freiwilligen Ausreise“ gedrängt oder in massenhaft vorgezogenen Schnellverfahren abgeschoben. Das über alle Balkanländer verhängte Konstrukt „sicherer Herkunftsstaaten“ soll nun auch auf Algerien, Marokko und Tunesien ausgeweitet werden, was bedeutet, dass die aus diesen Ländern geflüchteten Menschen ebenfalls keine Chance haben sollen hierzubleiben.
Viele der aus den Balkanländern Geflüchteten sind Rom*nja, die dort ihrer Existenz beraubt, ausgegrenzt und verfolgt worden sind und deren Vorfahren vom NS-Regime ermordet wurden. Das ist vielfach bestätigt und den Herrschenden hier bestens bekannt. Und weil kein Staat für alle sicher ist, sind z. B. wie in vielen Ländern Verfolgungen aufgrund des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung ebenfalls belegt.

Nationalismus ist keine Alternative
Parallel zu Gesetzesverschärfungen und den wachsenden Mauern in und um Europa, wobei die autoritär regierte und Krieg gegen die Kurd*innen führende Türkei als Pufferstaat benutzt wird, wächst in Deutschland eine rassistische und nationalistische Bewegung, die von der „Mitte der Gesellschaft“ über CSU und AfD bis zu den Nazis reicht. Hunderte angegriffener Unterkünfte für Geflüchtete zeugen von der Aggressivität dieser Bewegung, die sich durch das Verhalten von Polizei und Politik sehr häufig bestätigt und bestärkt fühlen darf. Gegenwärtig erleben wir einen Überbietungswettbewerb seitens der Politik, wer am härtesten gegen Geflüchtete vorgeht.

Akteure der Abschiebungen
Neben den Zentralen Ausländerbehörden (ZAB), lokalen Ausländerbehörden und Fluggesellschaften, die die Flieger für die Abschiebungen zur Verfügung stellen, dem Düsseldorfer Flughafen, der ein eigenes Gate dafür unterhält, geht es vor allen Dingen um die Unternehmen und Organisationen, die die Abschiebelager betreiben. Überraschenderweise haben wir es bei diesen speziellen Lagern oft nicht mit kommerziellen Anbietern zu tun, sondern mit angeblich humanitär ausgerichteten Organisationen wie dem Malteser Hilfsdienst und dem Roten Kreuz. Dass sich diese Organisationen bereit erklären, Einrichtungen zu betreiben, die den einzigen Zweck haben, ein Klima der Abschreckung und Angst zu schaffen, um die Vertreibung vieler Geflüchteter möglichst reibungslos ohne Öffentlichkeit durchzusetzen, lässt sehr tief blicken.

Aber weder die offenen Rassist*innen noch die Herrschenden werden die Menschen aufhalten, die sich auf den Weg gemacht haben – soviel ist jetzt schon klar!

Wir wollen uns mit allen verbünden, die die Abschiebungen und die Sortierung von Menschen in „echte“ und „falsche“ Geflüchtete nicht hinnehmen wollen! Wir wollen gemeinsam für ein gutes Leben für alle kämpfen.

Wir wollen nicht, dass die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Bielefeld Abschiebungen organisiert, darum lasst uns das stoppen!
Bewegungsfreiheit gemeinsam erkämpfen!

aufrufendes Bündnis „Bewegungsfreiheit statt Lager“

„1000 Kreuze Marsch“ in Münster

Feminism
Auch dieses Jahr soll in Münster wieder der „1000 Kreuze Marsch“ stattfinden.
Es gibt eine gemeinsame Zuganreise aus Osnabrück.
Treffpunkt ist 12:00 Uhr am Hauptbahnhof.

Anbei noch der Aufruf zu den Gegenaktionen aus Münster:

Ja, ist denn schon wieder März?

2016: Wieder werden fundamentalistische
Christ*innen mit weißen Holzkreuzen bewaffnet durch Münster ziehen, um betend, singend und schweigend ihre Verachtung gegenüber allem auszudrücken, was nicht ihrem Weltbild entspricht. Der von „EuroProLife“ organisierte Gebetszug‘richtet sich in erster Linie gegen Schwangerschaftsabbrüche und damit gegen das Selbstbestimmungsrecht von schwangeren Personen. Darüber hinaus lehnen sie Verhütung, Sex vor der Ehe, Homosexualität und queere Geschlechtsidentitäten ab. Ihr Kampf um reproduktive Rechte dient als Kristallisationspunkt für eine umfassende konservative Kulturkritik an der Gesellschaft.
Durch das Aufgreifen von Themen der Familienpolitik und Sexualmoral und das Schüren von Angst vor dem Aussterben des “weißen‚ deutschen Volkes” produzieren und bedienen fundamentalistische Christ*innen zudem konservative bis extrem rechte völkische Gesellschaftsbilder.
Alles wie jedes Jahr? Nein.
Auch dieses Jahr bietet der Kreuze-Marsch wieder 1000 Möglichkeiten für Gegenaktionen: Nehmen wir ihnen die Meinungshoheit – nehmen wir ihnen die Straße!
Ab 14.30h freuen sich die fundamentalistischen Christ*innen sicher über störenden Zuwachs in ihrem Marsch, oder aber über eine kreative Begleitung. Entert ihren Marsch – aber überlegt euch vorher gut, was ihr euch vorstellen könnt und geht nicht unvorbereitet in die “Hölle”.

Nutzt die Möglichkeiten der Stadt, bildet Banden, seid kreativ und werdet aktiv!
Es wird Anlaufpunkte und (Mitmach-)Aktionen geben. Achtet auf weitere
Ankündigungen auf gegen1000kreuze.blogsport.de

27.02. – Demonstration Stoppt den Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung! Unterstützt die kurdische Selbstverwaltung!

27.02.Demo

Der ganzen Welt ist klar, wenn es um den Kampf gegen den ISLAMISCHEN STAAT im Nahen Osten geht, sind die Kurden unverzichtbar. Die Bodentruppen der YPG, PKK, Peschmerga und SDF sind die effektivste Waffe gegen die international agierenden Terroristen. Sie werden daher von Teilen der restlichen Welt in ihrem Kampf unterstützt. Während die Kurden in Syrien und im Irak gegen den IS kämpfen, sind sie
gleichzeitig einer anderen Tyrannei ausgesetzt; und zwar in der Türkei. Seit den für den türkischen Präsidenten Erdogan ungünstigen Wahlergebnissen im Sommer und Herbst 2015, leidet die kurdische Zivilbevölkerung in Nordkurdistan bzw. im Süd-Osten der Türkei erneut unter massivem militärischen Einsätzen der faschistoiden „Erdogan Armee“. Dies geschieht vor allem in den Regionen Diyarbakır, Silvan, Farqin, Şırnak, Silopi, Cizre und Van. Insgesamt gab es dort bisher über 600 zivile Opfer.

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Stoppt den Krieg der Türkei gegen die kurdische Bevölkerung!

Der ganzen Welt ist klar, wenn es um den Kampf gegen den ISLAMISCHEN STAAT im nahen Osten geht, sind die Kurden für diesen Kampf unverzichtbar. Die Bodentruppen der YPG, PKK und Peschmerga sind die effektivste Waffe gegen die international agierenden Terroristen. Sie werden daher von der westlichen Welt in dieser Region unterstützt.
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Rassistischer Hetze entgegentreten! Keinen Meter der AfD!

Am kommenden Donnerstag (21.01.2016) lädt die AfD Münster und die AfD-Jugendorganisation »Junge Alternative« die AfD-Bundessprecherin Frauke Petry nach Münster ein. Die AfD-Veranstaltung soll um 19 Uhr beginnen. Der genaue Veranstaltungsort wird von der AfD geheim gehalten und soll erst am kommenden Mittwoch veröffentlicht werden.
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Demonstration gegen die AFD-Veranstaltung in Osnabrück

AfD Osnabrück verhindern

AfD-Hetze jetzt auch in Osnabrück?
We say – No way!

Am Dienstag den 19. Januar will die rechtspopulistische Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine Veranstaltung unter dem Titel „Wofür steht die AfD?“ mitten im Zentrum Osnabrücks abhalten. Für den Vortrag des niedersächsischen Landesvorsitzenden Armin Paul Hampel („Wir sind nicht das Pack, wir sind das Volk!“) wurde ein Saal im „Crusius Seminar Center“ in der Parkstraße 40 angemietet. Bisher zog der AfD Kreisverband Osnabrück es vor, seine Zusammenkünfte im weit abgelegenen Gasthaus Beinker bei Ostercappeln abzuhalten, wohl aus Sorge vor Gegenaktionen.

Doch nun, unter dem Eindruck der eskalierenden rassistischen Stimmung in weiten Teilen der Bevölkerung, kurz nach Ende eines Jahres, in dem sich selbst nach Zählung des Bundeskriminalamtes die Anzahl der Gewalttaten gegen Unterkünfte von Geflüchteten verfünffacht hat, entschied man sich bei der AFD, ihren Landesführer und Chefpropagandisten „Hampel-“ auch im Herzen der selbsterklärten Friedensstadt seinen „-Mann“ stehen zu lassen.

Hampel forderte im vergangenen Oktober vor tausenden erregten Wutbürgern, Rassisten und hunderten offen auftretenden Nazis in Erfurt, Kriegsschiffe der EU direkt vor den Küsten afrikanischer Staaten zu postieren, um „Flüchtlingsboote auf(zu)bringen“ und die vor blutigen Kriegen, jihadistischem Terror, politischer Verfolgung und erdrückender Armut geflohenen Menschen direkt zurück nach Afrika zu deportieren, etwa in den grausamen Konflikt in Libyen. So unglaublich es nach solchen regelrecht mörderischen Forderungen klingt, Hampel ist sogar noch einer der „moderateren“ Protagonisten in der AfD-Spitze.

Während der Erfurter Rede Hampels stand sein Parteifreund Björn Höcke dicht hinter ihm. Er ist der unbestrittene Chef der AfD in Thüringen und Wortführer des völkisch-faschistischen Flügels der Partei. Höcke steht für jene rapide stärker werdenden Teile der AfD, die sich nicht einmal mehr bemühen, die vom Mitte 2015 abservierten ehemaligen Parteichef Lucke übernommene Fassade bürgerlicher „Respektabilität“ zu erhalten.

Björn Höcke, der auf einer AfD Demo äußerte: „Ich will, dass Deutschland nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit hat. Ich will, dass Deutschland auch eine tausendjährige Zukunft hat.“, und sich damit unter Anspielung auf das „1000-Jährige Reich“ als Nazi-Sympathisant zu erkennen gab, wird nicht etwa aus der AfD ausgeschlossen, sondern steigt gerade zu ihrem neuen Star auf.

In dem ultrareaktionären bis faschistischen Gebräu der AfD-Ideologie mischt sich der rassistische Hass gegen Geflüchtete und MigrantInnen mit weiteren anti-emanzipatorischen Elementen. So vertritt die AfD-Europaabgeordnete Beatrix v. Storch, die innerhalb der Partei über ein eigenes starkes Netzwerk verfügt, und deren Äußerungen als charakteristisch für die ganze Partei angesehen werden können, anti-feministische und heterosexistische Positionen.

Storch wütet gegen Gender Mainstreaming, das Recht auf Abtreibung und gegen gleichgeschlechtliche Ehen und fantasiert auch schon mal verschwörungstheoretisch-wahnhaft von „Schwulen-Lobbys“, welche eine „Umerziehung zur Homosexualität“ in den Lehrplänen von Schulen verankern wollten.

Die obige Reihung von Zitaten ließe sich beliebig fortsetzen und zeigt eines glasklar: der rassistischen, sexistischen, völkisch-nationalistischen und homophoben Partei „Alternative für Deutschland“ darf kein Fußbreit Boden gewährt werden um ihren Hass zu verbreiten.

In der aktuellen Situation, in der rechte und faschistische Bewegungen in Deutschland und ganz Europa auf dem Vormarsch sind, muss die AfD entschlossen bekämpft werden.

Genau das wollen wir mit einer kraftvollen und lauten Demo tun.

Gegen Reaktionäre und Faschisten wo immer sie auftreten! Keine AfD-Hetze in Osnabrück!

Startkundgebuung der Demo ist an der Stadthalle (Schloss-Seite) um 17:45 Uhr.

09.01. Antira-Demo in Münster

0901MS Antira Demo

Am 09.01. mobilisiert das Bündnis gegen Abschiebungen Münster eine Antira-Demo.
Einen Aufruf der Antifaschistischen Linken Münster findet ihr hier.

07.11. – Neonazikundgebung in Wilhelmshaven

Antifaschistischer Anker Wilhelmshaven

Am Samstag planen Neonazis rund um Wilgida und die NPD in Wilhelmshaven eine Kundgebung.
Diese ist hierbei nur ein Merkmal für die gesteigerten Aktivitäten der Faschist_innen in Wilhelmshaven.
Die Antifa.Elf hat einen kurzen Bericht zu den verschiedenen Akteur_innen verfasst und ruft dazu auf, am 07.11. nach Wilhelmshaven zu fahren.
Diesem Aufruf schließen wir uns an.
Aus Oldenburg wird es eine gemeinsame Zuganreise geben. Treffpunkt ist der Oldenburger Hauptbahnhof um 10:15 Uhr. Wir nehmen dann den Zug um 10:36 Uhr von Gleis 5.

Hier findet ihr alle wichtigen Infos