Auswertung der Demonstration „Solidarität mit allen Geflüchteten! Gegen die rassistischen Zustände!“.

Am 04.09.15 gingen in Osnabrück ca. 1000 Menschen gegen die rassistischen Ausschreitungen in Deutschland und für Solidarität mit Geflüchteten auf die Straße. Die rassistischen Angriffe wurden nicht unkommentiert gelassen. Es gelang außerdem eine grundsätzliche Kritik an der Festung Europa auf die Straße zu tragen und den Protest nicht durch bürgerliche Parteien vereinnahmen zu lassen. Es wurde sich erfolgreich von den Abgrenzungsversuchen von Gauk, Merkel und Co. abgegrenzt. Dem weiterhin richtigen Slogan „Gegen Deutschland und seine Nazis“ wurde also Rechnung getragen.

Stellungnahme zu Erhat Toka

Am 30.08 rief Erhat Toka auf seiner Facebook-Seite dazu auf, zur Demonstration zu kommen.
Erhat Toka ist ein Islamist, Antisemit und außerdem Befürworter der AKP-Regierung in der Türkei. Dies machen wir u.a. an folgenden Beispielen1 fest:
Er rief vor ungefähr einem Jahr zur Spendensammlung für die Terrororganisation Hamas auf; im gleichen Zeitraum organisierte er eine sog. Free Gaza Demonstration. Am Rande der Demo wurden Passant_innen aus der Demonstration heraus angegriffen, da sie mithilfe einer Israelfahne sich gegen die antisemitischen Sprechchöre positionieren wollten. Dieser Protest wurde unter Ausrufen wie „scheiß Juden“ und der Geste des Kehle- durchschneidens mit Fahnenstangen und Holzschildern angegriffen.
Weiterhin hält Erhat Toka die Gezi-Proteste für ein Produkt Israels und wirbt für die AKP und Erdogan. Außerdem bezeichnete er sich selbst als „Peschmerga Allahs der dem Tod ins Auge sehe“.

Aus diesen Gründen wurde er im Vorhinein darauf hingewiesen, dass er auf der Demonstration nicht willkommen ist. Er kam allerdings trotzdem, woraufhin ihm mehrmals mündlich mitgeteilt wurde, dass er wieder gehen soll. Als er und sein Begleiter, der scheinbar als Bodyguard fungieren sollte, sich weiter in die Demonstration begaben und er sich noch immer weigerte, die Demonstration zu verlassen, wurde aufgrund der durch ihn geschaffenen Bedrohungslage die Polizei hinzugezogen. Diese war nicht in der Lage, ihn von der Demo zu entfernen (obwohl sie im Vorfeld vor seiner Teilnahme gewarnt hatte). Es gab daraufhin eine Lautsprecherdurchsage, welche alle Demonstrant_innen darauf hinwies, warum der Islamist nicht nicht an der Demonstration teilnehmen darf (sein Name wurde nicht erwähnt). Die Erklärung wurde von der Demonstration beklatscht. Unter diesem Druck lenkte er bzw. die Polizei dann doch ein, woraufhin er sich aus der Demo entfernte.
Er wirft der Demonstration vor, rassistisch und gegen Menschen muslimischen Glaubens zu sein sowie Geflüchtete für den Nahostkonflikt zu missbrauchen. Diese Vorwürfe müssten eigentlich für jeden Menschen mit Verstand haltlos sein. Es ist eben sehr wichtig, einen Unterschied zwischen Islamist_innen und Menschen muslimischen Glaubens zu machen. Diesen Unterschied macht eben Erhat Toka nicht. Der einzige der die Demonstration missbraucht ist Erhat Toka, durch seine lächerliche Selbstdarstellung. Es ging darum, auf der Demonstration keine Reaktionäre zu haben. Seine Strategie, die Kritik und die dazugehörige Praxis am Islamismus und Antisemitismus als rassistisch zu denunzieren, ging nicht auf. Wir bleiben dabei: Auf einer linken Demonstration haben Islamist_innen nichts verloren. Dies trugen alle an der Organisation beteiligten Gruppen mit.

Pressespiegel:
NOZ-Artikel
Hasepost Artikel

Quellennachweise zu Erhat Toka:

http://www.ruhrbarone.de/der-islamist-der-dieter-nuhr-angezeigt-hat-mahnt-die-ruhrbarone-ab-weil-wir-ihn-islamist-genannt-haben/97304

http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/rechtsstreit-islamismusvorwurf-kritiker-von-dieter-nuhr-geht-gegen-blog-vor/11144446.html

http://tapferimnirgendwo.com/2014/11/15/der-willige-vollstrecker-erhat-toka/

http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/457656/streit-unter-muslimen-vorwurfe-gegen-osnabrucker-imam#gallery&0&0&457656

Bilder von der Demonstration: