Archiv für Juni 2014

Keine Party für die Nation! Demo am 5. Juli in Bremen


Anlässlich der Fußball-Wm der Männer findet in Bremen eine antinationale Demo am 05.07.14 statt. Treffpunkt ist um 13:00h am Bremen Hbf.

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Vom 12. Juni bis zum 13. Juli findet die “Männer-Fußball-WM” statt und in Deutschland wächst die Präsenz von Nationalismus. Sogar Menschen, die ansonsten mit Fußball nur wenig am Hut haben, fiebern plötzlich mit für die “Deutschen Jungs” und “Unsere Elf”. Für uns ist die Nation jedoch KEIN Grund zu feiern.

Das Feiern von Nation und das Identifizieren mit dieser steht dem Ziel einer freien und solidarischen Gesellschaft im Weg!

Keine Party für die Nation!
Für ein schönes Leben, ohne Armut, Ausgrenzung und Konkurrenz!

Darum bringen wir unsere Kritik am 5. Juli auf die Straße!
Los gehts um 13:00 Uhr am Hauptbahnhof Bremen.

Polizeigewalt muss Konsequenzen haben! Demo am 4. Juli in Münster


Das „Keinen Meter Bündnis“ aus Münster ruft am 04.07.14 um 18:00h zu einer Demosntration unter dem Motto, „Polizeigewalt muss Konsequenzen haben“ auf. Treffpunkt ist am Stadthaus 1/Klemensstr.
Grund ist die massive Polizeigewalt gegen Gegendemonstrant_innen am 03.03.12 beim Naziaufmarsch in Münster, sowie der Freispruch des Polizisten, der damals einen Gegendemonstranten ins Koma geprügelt hatte.

Pressemitteilung
zur Einstellung
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Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf des „Keinen Meter Bündnis“

Polizeigewalt muss Konsequenzen haben! Solidarität mit den Betroffenen! Demonstration am 4.7.2014 in Münster

Der 3. März 2012 in Münster: Die Polizei setzt einen Aufmarsch von 300 Nazis durch das Rumphorstviertel gegen den entschlossenen Protest von 7000 Menschen mit aller Härte durch. In den Mittagsstunden entdecken mehreren Polizist_innen der 17. Bereitschaftspolizeihundertschaft (BPH) aus Münster an der Stettiner Straße einen jungen Mann, den sie verdächtigen, einige Zeit zuvor eine Straftat begangen zu haben. Die Gruppe entschließt sich, den Mann vor Ort in Gewahrsam zu nehmen. In einem für sie günstigen Moment stürmen sie los, rennen ihn mit vollem Körpereinsatz um und bringen ihn brutal zu Boden. Ein Polizist schlägt dabei mehrfach auf den Demonstranten ein. Der Demonstrant verliert für einen längeren Zeitraum das Bewusstsein. Er wird vor Ort von einer Notärztin aus den Kreisen der Demonstrant_innen erstversorgt, von Rettungskräften intubiert und schließlich in die Intensivstation eingeliefert. Erst am Abend bessert sich sein Zustand, er erleidet durch den Übergriff der Polizei ein Schädel-Hirn-Trauma. (mehr…)

Gegen Paderborner Nazistrukturen!

Am 28.06.14 ruft das paderborner Bündnis gegen Rechts unter dem Motto „no love for haters“ zu einer Demonstration gegen die dort, in letzter Zeit sehr erstärkten Nazistrukturen auf. Treffpunkt ist um 13:00h am Hauptbahnhof.
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Abschiebung Verhindert!

Am 20.06.14 verhinderten, durch das Blockieren der Eingänge zum Wohnheim von Geflüchteten, 100 Demonstrant_innen wiedermal eine Abschiebung.
Öffensichtlich will die Stadt nun mit den Abschiebungen ersnt machen. Es häufen sich die Abschiebescheide. Wir werden weiterhin alles daran setzen, dass die Abschiebungen nicht umgesetzt werden können. Informiert euch, vernetzt euch und verbreitet diese Information.

Es bleibt dabei: Rassismus entgegentreten! Abschiebungen verhindern! Solidarität mit den Geflüchteten!

Geschlechterverhältnisse lassen sich nicht einfach dekonstruieren, oder: warum es sich für eine_n Feminist_in immer noch lohnt, Marx zu lesen

Das autonome Schwulen*referat und das autuonome feministische Referat der Universität Osnabrück haben einen Vortrag mit Tove Soiland organisiert.
Tove Soiland ist feministische Theoretikerin und lehrt an verschiedenen Universitäten.

Referent_in: Tove Soiland
Veranstalter_in: Autonomes Schwulen*referat, Autonomes Fem*Ref
Datum: 23.06.14
Uhrzeit: 19:00h
Ort: Universität Osnabrück, Ew – Gebäude, Raum 15/134, Seminarstr. 20

Im Folgenden dokumentieren wir den Ankündigungstext zu dem Vortrag:

Seit Beginn der 1990er Jahre existiert sowohl in der Geschlechtertheorie wie in unterschiedlichsten subkulturellen Lebenszusammenhängen die Vorstellung, dass der Veruneindeutigung der Geschlechtergrenzen resp. der Pluralisierung geschlechtlicher Identitäten ein subversives Potential innewohne. Geschlechterverhältnisse lassen sich ebenso wenig dekonstruieren wie Produktionsverhältnisse. Mit dieser These tritt der Vortrag einer allzu simplen Vorstellung von der politischen Veränderbarkeit gesellschaftlicher Verhältnisse entgegen, wie sie sich im Umfeld der US-amerikanischen Cultural Studies entwickelt hat, in deren Tradition auch die Queer-Theorie steht.

Radikale Kritik statt Volksfront!

Am 14.06. um 18:00h findet in Oldenburg die sogenannte Nord-west-Friedensmahnwache statt. Diese ist eine Zusammenschluss verschiedener Mahnwachen aus der Umgebung. Gegen diese wird es Gegenaktivitäten geben. Ziel ist es die verschwörungstheoretischen, antisemitischen, völkischen und antiamerikanistischen Positionen öffentlich zu delegitimieren und zu wiederlegen, sowie Sympatisant_innen der Mahnwachen, die noch zugänglich sind, aufzuklären.

Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf der Oldenburger Genoss_innen:

Kein Bock auf falschen Frieden, Verschwörungsideologien und reaktionäre Kräfte!

Die „Nord-West-Mahnwache für den Frieden“ am 14. Juni um 18 Uhr (bis 21 Uhr) auf dem Pferdemarkt in Oldenburg stellt den ersten Versuch einer größeren Mobilisierung seitens der Montagsmahnwachenbewegung in Nordwestdeutschland dar und wir halten es für wichtig, diesem Versuch eine radikale Kritik entgegenzusetzen. Lasst uns gemeinsam unsere Ablehnung der dort verbreiteten Ideologien und Ideologiefragmente deutlich machen. Deutlich machen, dass wir uns der dort angestrebten Volksfront entgegenstellen werden. Deutlich machen, dass wir das Ende und keine „Reform“ der Montagsmahnwachen wollen. Wir glauben, dass an der Mahnwache auch Personen teilnehmen, die unsere Kritik (noch) erreichen kann. Lasst uns für diese (und nur diese) Personen ansprechbar sein. (mehr…)

Abschiebungen stoppen – in Osnabrück und überall!

Seit nun ungefähr drei Monaten will die Stadt Osnabrück 80 geflüchtete Menschen, auf Grundlage des Dublin III Abkommens, abschieben. Das die Menschen hier das so nicht hinnehmen, haben die letzten Wochen und Monate mehr als genügend gezeigt. Auch gestern (10.06.) konnte erneut eine Abschiebung eines Menschen nach Ungarn verhindert werden. Wir werden weiterhin für die Lebensbedinungen und Rechte der Geflüchteten eintreten und für ein Bleiberecht kämpfen, denn es bleibt hoffnungslos darauf zu warten, dass der Staat und seine Nationen einfach abgeschafft werden. Geht auf die Straße und mischt euch ein!

Für eine grenzenlose Solidarität mit allen Geflüchteten!
FIGHT RACISM & CAPITALISM NOW!

Pressespiegel zu den bisherigen Abschiebungen, Demonstrationen, usw.
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/458455/osnabrucker-verhindern-abschiebung
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/460653/demo-in-osnabruck-600-burger-unterstutzen-fluchtlinge-1
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/475404/osnabrucker-verhindern-abschiebung-von-fluchtling
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/475258/fluchtlinge-bitten-lasst-uns-bleiben
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/470168/abschiebung-von-fluchtlingen-aus-osnabruck-stoppen-1#lightbox&0&2&470168
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/476766/brief-kam-zu-spat-keine-abschiebung-aus-osnabruck
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/481662/osnabrucker-verhindern-erneut-eine-abschiebung

Gegen den EU-Gipfel zur Jugendarbeitslosigkeit

Freitag 11 Juli. Turin, Italien

Europaweite Proteste gegen den EU-Kongress zur Förderung der Jugendbeschäftigung

Hochrangige Regierungsvertreter der EU kommen am 11. Juli 2014 in Turin zum dritten Mal zusammen, um über eine sogenannte Jugendgarantie für arbeitslose Jugendliche zu verhandeln. Jugendgarantie bedeutet, dass Jugendliche nach vier Monaten Erwerbslosigkeit durch die Arbeitsbehörden vermittelt werden sollen. Ob in einen Job, eine Ausbildung oder ein Praktikum ist dabei egal.

Diese Jugendgarantie ist die Antwort der herrschenden Politik auf 5,6 Millionen Jugendliche, die in Folge von kapitalistischer Krise und Austeritätspolitik in der EU derzeit erwerbslos sind. Dies ist im Schnitt jede_r Vierte, in Krisenländern wie Griechenland beträgt die Quote fast 60 Prozent. Die Jugendgarantie wird als große soziale Leistung angepriesen und so ließen es sich neben Merkel und Hollande auch Barroso und van Rompuy nicht nehmen, an den letzten Treffen teilzunehmen. Deutschland präsentiert sich dabei mit der niedrigsten Jugenderwerbslosigkeit in der EU als Musterland. Wie wenig es bei den Verhandlungen jedoch um reale soziale Verbesserungen geht, zeigt der Charakter der „Garantie“: Denn wer Job, Ausbildungsplatz oder Praktikum aus welchem Grund auch immer ablehnt, dem werden die Leistungen gekürzt. Die Jugendgarantie führt somit zu nichts anderem als zu einer noch stärkeren Disziplinierung, zu noch mehr Unsicherheit und Bevormundung. Und das, obwohl das Überwachungs- und Sanktionsregime der Arbeitsbehörden gegenüber Jugendlichen ohnehin schon besonderes rigide ist.

Die Erhöhung des Drucks verstärkt die Konkurrenz und führt dazu, dass die Überarbeitung der Einen die Anderen zum Müßiggang zwingt, statt die notwendige Arbeit sinnvoll zu verteilen und die Welt nach den Fähigkeiten und Bedürfnissen der Menschen einzurichten.

Gegen Prekarisierung, Verarmung und kapitalistischen Arbeitszwang!