Fight Racism and Capitalism

Fight Racism and Capitalism

Fight racism and capitalism

Seit Mitte Februar ist bekannt, dass in Osnabrück 80 Geflüchtete abgeschoben werden sollen. Eine geplante Abschiebung wurde kurz danach verhindert. Im Zuge dessen fand am 20. März eine große Demonstration, von Geflüchteten und Unterstützer_innen, gegen eben diese und ganz allgemein gegen Abschiebungen statt. Nun soll es am 26. April eine weitere Demonstration geben, um erneut auf das Thema aufmerksam zu machen. Unserer Meinung nach stehen Abschiebungen, mit dem bürgerliche Staat und dem Kapitalismus in einem Zusammenhang. Wir wollen mit diesem Text versuchen einen kurzen Abriss von diesem Zusammenhang zu formulieren.
Vorweg begrüßen wir diese Aktionen und erklären uns mit allen Geflüchteten und Unterstützer_innen solidarisch.

Der Staat als Adressat?
Antirassistische Kämpfe und Geflüchtetenproteste der Vergangenheit haben gezeigt, dass langfristige Verbesserungen der Lebensbedingungen von Geflüchteten erreicht werden können. Es ist notwendig und richtig für Rechte von Geflüchteten einzutreten und Gesetzesänderungen in diesem Rahmen zu fordern, sowie öffentlichen Druck aufzubauen. So hat es beispielsweise eine ganz konkrete Auswirkung, ob es Residenzpflicht gibt oder nicht, oder ob es Geflüchteten erlaubt ist zu arbeiten.

Der Staat als Adressat reicht nicht aus!

Antirassistische Kämpfe dürfen allerdings nicht am Gesetzbuch des bürgerlichen Staates aufhören. Vielmehr ist dieser als eine Ursache des Problems zu begreifen. Zunächst ist es ja der Staat der die Abschiebungen anordnet und seine Exekutive die diese auch mittels Gewalt durchsetzt.
Die Aufgabe des bürgerlichen Staates besteht darin, den kapitalistischen Normalvollzug am Laufen zu halten. So schützt er das Privateigentum an sog. Produktionsmitteln, also z.B. Fabriken und zementiert die Konkurrenz zwischen den einzelnen Akteur_innen usw. Ein jeder Staat muss ebenso konkurrenzfähig sein. Im Zuge dieser Standortlogik teilt der Staat seine Bevölkerung nach wirtschaftlicher Nützlichkeit ein. Es geht also nicht darum den Menschen zu helfen, sondern sie für den Arbeitsmarkt und die nationale Wirtschaft gefügig und brauchbar zu machen. Wer dies nicht ist oder sich weigert bei diesem Spielchen mitzuspielen, der bekommt die Härte des Staates und dem Großteil der sozialchauvinistischen Bevölkerung zu spüren. Diejenigen, welche zudem keinen deutschen Pass bzw. keines anderen EU-Landes haben, sind noch härter getroffen. So werden nur Menschen in die Festung Europa gelassen, welche dem Standort auch nützen. Sollten es dann doch einige wenige schaffen, werden sie hier vom Staat und seinen Fans schikaniert. Folglich ist der bürgerliche Staat in seiner Struktur an sich Teil des Problems.

Kapitalismus ist scheiße 100%
Die Ursache für diese Politik ist also der Kapitalismus. Im Kapitalismus steht die Profitmaximierung im Fokus und die menschlichen Bedürfnisse im Hintergrund. Den Großteil der Menschen macht die lohnabhängige Klasse aus, die kein Kapital besitzen und deshalb ihre Arbeitskraft verkaufen müssen. Neben diesen stellen die Kapitalist_innen das Gegenstück dar, welche die Produktionsmittel innehaben. Hierbei konkurrieren praktisch alle Akteur_innen miteinander. Sei es um den Arbeitsplatz, den Wohnraum oder ein Stück Land. Dieses menschenverachtende Hauen und Stechen fordert täglich Tote und steht in einem direkten Widerspruch zu einem schönen Leben für alle.

Kapitalismus weg = Rassismus weg?

Gerade diese Konkurrenz beflügelt das Konstruieren einer nationalen Identität und rassistischen Wir – Gehabe, bis hin zu einer klassischen Rassenideologie. So ist momentan eine beängstigende und alarmierende Mobilmachung sog. Bürgerinitiativen vor vielen Geflüchtetenunterkünften zu beobachten. Die Krise verstärkt die Ängste in der Bevölkerung, die ihre Jobs in Gefahr sieht. Aufgenommene Geflüchtete werden als zunehmende Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt wahrgenommen und/oder werden als Sozialschmarotzer_innen beleidigt. Offensichtlich suchen sie die Ursache nicht im System, sondern bei Anderen und beachten nicht, dass die Geflüchteten nur (über-)leben wollen und in ihrem Heimatland vor Hunger und Tod flüchten. Anstatt also beispielsweise für den Abbau eines Spielplatzes oder einer Kita den Kapitalismus als Ursache zu sehen, da Kita´s keinen Profit abwerfen, werden Geflüchtete dafür verantwortlich gemacht. Diese zutiefst reaktionäre „Kritik“ ist nur eines von vielen Beispielen.
Rassismus fängt allerdings schon viel eher an. So ist die gesamte Gesellschaft von Rassismen durchzogen. Unter anderem deswegen ist Rassismus als ein Problem zu begreifen, welches nicht weg wäre, wenn der Kapitalismus abgeschafft ist. Kapitalismus verstärkt zwar Rassismen, hat sie aber nicht erfunden.
Neben den staatlichen Repressionen sind Geflüchtete also auch einer großen rassistischen Hetze ausgesetzt.

What can we do now?

Wir müssen nicht darauf warten, dass der Kapitalismus abgeschafft wird, oder die Gesellschaft sich von selber verbessert. Wir können uns jetzt schon einmischen! Lasst uns soziale und antirassistische Kämpfe gemeinsam führen und jetzt schon für Verbesserungen kämpfen, denn von alleine kommt nix.
Zeigt euch solidarisch mit den Geflüchteten und unterstützt sie, bereitet Aktionen vor und geht auf die Straße! Refugees welcome! Fight Rascism and Capitalism