Archiv für September 2011

Alles verzockt?

Kommentar zum aktuellen Stand der Krise des Kapitalismus

Seit dem Zusammenbruch der Wall-Street-Legende Lehman Brothers im Herbst 2008 bemühen sich die Staats- und Regierungschefs, die Auswirkungen einer scheinbar entfesselten Finanzwelt zu bezwingen. Dabei sind nicht die Börsen selbst das Problem – die Welt insgesamt ist enger, schneller und komplizierter geworden. In Sekundenbruchteilen fliegen Informationen um die Welt, und mit ihr der Mut, das Geld und die Nervosität der Anleger_innen. So hat vor Kurzem erst ein Gerücht über Twitter bei einigen Händler_innen an der Börse für große Aufregung und somit auch für Panikverkäufe gesorgt. Ein Broker teilte mit, dass ihm alles zu schnell sei. Er könne gar nicht so blitzartig reagieren, wie die Informationen durch die öffentlichen Kommunikationskanäle wie Facebook, Twitter und Co. gejagt werden. Hierdurch käme es dann schon mal schnell zu Fehlentscheidungen und Tippfehlern, die für einige Firmen den Bankrott bedeuten könnten. Es sei das reinste Chaos.
Die Wertpapierkurse zeichneten nur noch, wie ein Seismograph bei einem Erdbeben, die Erschütterungen auf.

Solange die Wirtschaft brummt, gerät die Gesamtverschuldung leicht in Vergessenheit. Das Fortschreiten des Kapitalismus setzt ein wirtschaftliches Wachstum voraus, dieses lässt sich allerdings nicht ewig mit Krediten finanzieren. Ab einem gewissen Punkt stellen die Gläubiger_innen, also die Besitzer_innen von Staatsanleihen, Fragen. Genau das ist jetzt bei den stark verschuldeten Staaten geschehen. Diese Fragen verlangen nun nach Antworten, doch die Staaten und viele Banken sowie Finanzinstitutionen versuchen Ihre Investor_innen, ob kleinere Privatanleger_innen oder Großkund_innen, mit Aussagen wie: „Es handelt sich hierbei offensichtlich um irrationale und ungerechtfertigte Panikmaßnahmen“ immer wieder zu beruhigen.

Doch was genau verbirgt sich hinter diesem Begriff, wenn im Zusammenhang mit der Schuldenkrise von „den Märkten“ die Rede ist?
Oft bezieht sich das auf drei verschiedene Bereiche der Weltwirtschaft: den Aktienhandel, den Handel mit Devisen und den Markt für Staatsanleihen. Diese drei Bereiche bilden einen Teil der Öffentlichkeit, in dem sich die Politik mit ihren Entscheidungen bewegt.
Der Markt für Staatsanleihen steht der Politik dabei unmittelbar gegenüber: Der Bond-Markt, wie der Handel mit staatlichen Schuldverschreibungen auch genannt wird, nimmt staatliche Schuldtitel auf und vermittelt zwischen Kreditnehmer_innen und Kreditgeber_innen. In diesem Verhältnis bittet der Staat um Kredit, damit er weiter existieren kann. Damit die Geldgeber_innen bei den Anleihen zugreifen, muss er ausreichend hohe Zinsen bieten. Anleihen kann im Prinzip jede_r kaufen, auch der Privatmensch kann in Staatsschulden investieren. Die großen Summen werden allerdings von den sogenannten institutionellen Investoren gehalten. Das sind zum Beispiel Pensionsfonds, Versicherungen oder Banken, die ihre Rücklagen in Staatsanleihen anlegen. Warum sie das machen? Staatsanleihen sind weniger riskant als Unternehmensanleihen, und bei Weitem weniger beweglich als Aktien oder andere Anlageformen. Deshalb lagern hier gewaltige Mengen an Geld. Die Schuldenprobleme in der Eurozone begleiten die Märkte schließlich schon seit mehr als einem Jahr. Warum ist das latent schwellende Gemisch aus Finanz- und Schuldenkrise plötzlich akut? Eine Antwort: Im Sommer 2011 verwandelten sich mit dem zögerlichen Krisenmanagement Europas vage Planspiele zu brennender Sorge: Steht das Experiment Gemeinschaftswährung vor dem Scheitern? Wenn das zuträfe, dann stünde die Welt vor einer weitaus brutaleren Veränderung als während der Lehman-Krise. Ein perfektes Beispiel ist hierbei der Staatshaushalt Griechenlands, welcher, genau genommen, nicht existent ist. 30.000 Menschen, die im öffentlichen Dienst beschäftigt sind, sollen bis Ende diesen Jahres noch in Kurzarbeit geschickt oder direkt entlassen werden. Renten werden drastisch gekürzt. Alles, um die zig Milliarden Schulden in kleinen Kredittranchen zurück zu zahlen. Die Menschen Griechenlands sehen das Ende Ihrer Existenz. Die Gewerkschaften rufen für den 5. Oktober einen Streik des öffentlichen Diensts sowie für den 19. Oktober einen landesweiten Generalstreik aus.
Hinzu kam vor Kurzem ein neuer Paukenschlag aus ganz anderer Richtung: Der Entzug der Top-Note für die USA. Die Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) gab nach Handelsschluss an der Wall Street in Reaktion auf den Washingtoner Schuldenstreit die Herabstufung von „AAA“ auf „AA+“ bekannt: Die Schuldenkrise war – inmitten ohnehin schon extrem nervöser Aktienmärkte – auf beiden Seiten des Atlantiks voll entbrannt. Abermals eine vollkommen neue Situation, nur dass die Investor_innen diesmal mit ihrer Reaktion bis zur Börseneröffnung am Montag warten mussten. Die Masse der Anleger_innen fürchtet offenbar, dass sich die Schuldenprobleme in den USA und Europa dämpfend auf die Weltkonjunktur auswirken. Der Teufelskreis könnte dabei ähnlich beginnen wie nach der großen Finanzkrise von 2008: Erst leiden die Banken, dann die Realwirtschaft. Nur, dass es diesmal keine Reserven für konjunkturstimulierende Staatshilfe gibt.

Die Staaten sind am Limit. Die Steuerzahler_innen sind es längst. Denn noch ist offen, ob die Schuldenkrise tatsächlich zu einem globalen Konjunkturabschwung führt oder ob die Weltwirtschaft noch einmal mit einem blauen Auge davonkommt. Was bleibt, sind Indikatoren, Theorien und Prognosen. Und eine ganze Reihe ungelöster Probleme.
Wir blicken gespannt in eine vielleicht neue Zukunft.

Friede, Freude, Eierkuchen? Nicht mit uns!

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Teaseraufruf des Bündnisses gegen Einheitsfeierlichkeiten & NRW-Tag 2011:

Vom 1. bis 3. Oktober feiern sich die deutsche Nation und das Bundesland NRW in Bonn. Drei Tage lang soll beim „Deutschlandfest“ Friede.Freude.Eierkuchen (das original Motto lautet: „Freiheit, Einheit, Freude“) zelebriert werden. Auf der „prächtigen Festparade“ „Freue Dich Deutschland!“ wird wieder mal, aber in zunehmend grotesker Form, die jährliche Inszenierung des Burgfriedens von Staat, Nation und Volk aufgeführt. Klar, bei dieser Reihe an schönen Veranstaltungen dürfen auch wir nicht fehlen, um unsere Meinung zu Deutschland lautstark zu formulieren. Wir stellen eins klar: Ihr könnt uns mal mit eurer Standortpolitik. Wir machen für Deutschland keinen Finger krumm!

Freude? – Don’t dance to this shit!

Die Einheitsfeier, so spannend Paraden, Bootstouren und ein gemeinsamer Freudentaumel auch sind, ändert nichts an der alltäglichen Ohnmacht – der Ohnmacht gegenüber den Mühlen von Staat und Kapital. Die Identifikation mit der Gemeinschaft, also dem nationalen ‘Wir’, ist jedoch nur ein ideologischer Fluchtreflex vor dem Druck kapitalistischer Konkurrenz und Vereinzelung, aber eben zugleich auch ursächlich mitverantwortlich für eben jene Ohnmacht. Egal, ob Deutschland „schwarz-rot-geil“ oder kulturell anspruchsvoll feiert; abgerechnet wird nach dem Event, wenn die großen Gefühle verraucht sind, und Vater Staat als Vertreter des Standortes seine Forderungen und Ansprüche stellt. Ansprüche, die von der, vermeintlich unabhängigen Bevölkerung klaglos akzeptiert werden (müssen). Der eventabhängige Partynationalismus, eine Garnitur aus Spaß, Freud, und Deutschland-Fähnchen, sollte daher nicht über den Gemütszustand „der Deutschen“ im Alltag täuschen. Dort regiert nicht „Schwarz-Rot-Geil“, sondern eher ein „hoffentlich bleiben wir verschont“ gepaart mit der aggressiven Angst, dass „uns“ etwas weggenommen oder vorenthalten wird. Genau in dieser Gefühlslage greifen die ideologischen Mechanismen, denn was den Menschen die Herzen öffnet, ist ihre Sehnsucht nach einer schützenden, solidarischen Gemeinschaft, in der die Nächsten nicht immer zugleich Konkurrent*innen und Neider*innen sind. Denn für diese Menschen verspricht alleine die Identifikation mit der Macht des Staates und seinen Symbolen, die immer wiederkehrenden Erfahrungen individueller Ohnmacht zu überwinden. Jene Ohnmacht von der im Kapitalismus niemand verschont bleibt.
Für uns steht fest: Die Feier der Nation ist ein Angriff auf das schöne Leben und die befreite Gesellschaft!

Etwas Besseres als die Nation! – A lot of things to do!

Unser Urteil lautet: „Germany – Zero Points!“ Deshalb rufen wir am Wochenende des nationalen Spektakels alle Individuen und Gruppen, die sich der emanzipatorischen Bewegung für das schöne Leben verschrieben haben, dazu auf, sich unserem Protest anzuschließen. Einem Protest gegen Staat und Nation, und anlässlich dieses Events sowie auch generell in ganz besonderer Weise gegen Deutschland. Denn die Kritik einer Linken, die ihr eigenes politisches Ziel – eine radikale Umwälzung der Verhältnisse – ernst nimmt, muss immer auch gegen die nationale Gesamtscheiße gehen.

Antifaschismus bedarf einer Kritik von Staat und Nation, denn völkische und reaktionäre Freaks radikalisieren nur die Ideologie kapitalistischer Schicksalsgemeinschaft: Die Aufopferung des Ichs für die Vormachtstellung der eigenen Bande, gnadenlos gegen den Rest der Welt.

Antirassismus bedarf einer Kritik von Staat und Nation, denn die staatliche Diskriminierung von Menschen nach Herkunft und Nützlichkeit folgt der Logik geordneter Standortkonkurrenz: Nationale Vorteile sichern, Verantwortung abschieben. Und auch der Alltagsrassismus der deutschen Deppen ist vor allem ein Appell ans nationale Privileg: Der Staat soll „Deutsche zuerst!“ bedienen. „Das Wir gewinnt“, heißt es dann in Presse und Medien. Das „Ihr“ verliert, ist die bittere Konsequenz dieser Logik.

Antimilitarismus bedarf einer Kritik von Staat und Nation, denn diese sind die Grundlagen für Konflikte zwischen den Nationalstaaten um Ressourcen, geopolitischen Einfluss, etc., die mal diplomatisch, mal offen kriegerisch geführt werden.

Wissenschafts- und Bildungskritik bedürfen einer Kritik an Staat und Nation, denn politische bzw. emanzipatorische Aktivität an (Hoch-)Schulen ist nur dann zu etwas nütze, wenn sie die staatlichen Mittel und Zwecke der Bildung attackieren: Entwicklung des nationalen Humankapitals, Wissenschaft als Standortfaktor und „Selbstbestimmung“ nur als Training für Konkurrenz und Auslese.

Arbeitskämpfe bedürfen einer Kritik von Staat und Nation, denn jede Politik „im Interesse der Lohnabhängigen“ wird sonst zur nationalen Komplizenschaft gegen Erwerbslose einerseits, und gegen „ausländische“ Lohnabhängige andererseits. Lohnarbeit, die herrschende Form kapitalistischer Ausbeutung, heißt Arbeit in endloser Konkurrenz, für andere und gegen andere, zusammengehalten durch staatliches Recht, staatliche Aufsicht und unter anderem nationales Interesse.

Geben wir also der Feier der Nation, trotz unserer verschiedenen thematischen Schwerpunkte, die passende Antwort: Unseren Widerstand und ein lautes, klares und kompromissloses:

FUCK YOU!

Diskussionsveranstaltung – AK: Kritik der Nation und des Nationalismus // Samstag 1. Oktober 2011 – 14:30 Uhr // Bonn, Kult 41

Antinationale Demo: The only PIIG’S the System! Organisiert den Vaterlandsverrat! // Sonntag 2. Oktober 2011 – 19:00 Uhr // Bonn, Hbf

Bundesweite Demonstration gegen die Einheitsfeier // Montag 3. Oktober 2011 // Bonn

friede-freude-eierkuchen.net

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NACHTRAG: Bericht zu den Demonstrationen gegen die Einheitsfeierlichkeiten am 2. und 3. Oktober in Bonn
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Gegen 18 Uhr versammelten sich die ersten Demonstrationsteilnehmer_innen am Startpunkt in der Nähe der Innenstadt und in so unmittelbarer Nähe zu den Festlichkeiten, sodass die Demo sich wortwörtlich zwischen den Bierbuden formierte.
Auch wenn es anfangs so schien, als sei die Demo eher schwach besucht, erschienen bis zu den ersten Redebeiträgen und bis sich die Masse in Bewegung setzte, schließlich doch auch ca. 800 Leute.
Die Demo wirkte gegen Anfang äußerst entschlossen, was sich unter anderem durch das unmittelbare Zünden von Pyrotechnik zeigte, woraufhin Team Green jedoch gleich reagierte und den ganzen Demozug zum Stehen brachte. Diese Vorgehensweise sollte für den Rest des Abends bei ähnlichen Aktionen weiterhin von den „Ordnungshüter_innen“ an den Tag gelegt werden und so wurde alles zu einem langen „Stop and Go“-Spaziergang.

Die Demo, die anfangs noch durch die Innenstadt verlief, sollte schon bald durch eher weniger stark frequentierte Bereiche Bonns führen, um dann beim Haus der Geschichte aufgelöst zu werden. Jedoch erreichte die Demonstration ihren Endpunkt nicht, da die Cops ca. 200 Meter vor dem Haus der Geschichte eine Straßensperre errichtet hatten und so die Leute daran hinderte, an den angemeldeten Endpunkt zu gelangen.

Die Demonstration am 3. Oktober begann gegen ca.12 Uhr und wurde von einigen Redebeiträgen eröffnet. Der Demozug bestand aus einigen Abschnitten, unter anderem einem „Tanz-Block“ und dem „Imagine there is no Deutschland“-Block, in welchem zahlreiche Israel-Fahne zu sehen waren, was zu Unmut einiger Demonstrationsteilnehmer_innen führte, da es sich nach ihrer Auffassung um eine antinationale Veranstaltung handeln sollte. An dieser Stelle ist zu sagen, das die gesamte Demo von Seiten der Polizei und trotz der ständigen innerlinken Konflikte friedlich verlief.
Nach ca. 2 Stunden wurde die Demo früher als geplant und in unmittelbarer Nähe zum „Deutschlandfest“ aufgelöst, um Menschen eventuelle Störaktionen zu erleichtern.

Demobericht: Dortmund

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Am Samstag, dem 03.09.2011, fand ein Naziaufmarsch unter dem Motto „nationaler Antikriegstag“ in Dortmund mit ca. 750 (Neo-)Nazis statt. Tausende Menschen trugen ihren Unmut über diesen Zustand auf die Straße und demonstrierten gegen diese Rotzsuppe.
Doch trotz verschiedener Taktiken, wie z.B. Blockadeversuchen und der Fingertaktik, gelang es den Antifaschist_innen nur selten, die Route der Nazis zu erreichen. Diese konnten ihren Aufmarsch, zu dem 1000 Teilnehmer_innen erwartet wurden, leider, bis auf eine Umleitung wegen Blockaden, weitgehend ungestört durchführen.
Allein der Polizei ist es durch ihr aggressives und skandalöses Verhalten zu verdanken, dass die Nazis ihre Demonstration durchführen konnten.
Sie setzte gegen die etwa 5000 Antifaschist_innen Wasserwerfer, Schlagstöcke, Hunde, Pfefferspray und eine Reiterstaffel ein.
Im Zuge der Gegenaktivitäten wurden 291 Personen festgenommen und über Stunden in Gewahrsam gesperrt.
Daran sieht mensch wieder beispielhaft, wie der Staat unter dem Einsatz roher Gewalt den Nazis und ihrer faschistischen Ideologie die Straße freihaut.
Bewertung der Gegenaktivitäten durch das Alerta-Bündnis

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Demonstration gegen Naziaufmarsch in Hamm

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Am 1. Oktober 2011 will die Neonazi-Gruppierung Kameradschaft Hamm (KSH) in Hamm (Westfalen) aufmarschieren.
Die Demonstration soll unter dem Slogan „Stoppt den Volkstod – Wir lassen uns nicht BRDigen“ mit Rednern wie u.a. dem wegen Volksverhetzung verurteilten Nazi-Kader Axel Reitz durchgeführt werden.
Dabei knüpfen die Faschos an die letztjährige Demonstration an und wollen in Hamm allem Anschein nach nach ein weiteres jährliches Event für die Nazi-Szene schaffen. Erwartungsgemäß werden sie wieder jede Menge antisemitischen und rassistischen Müll propagieren und für den Nationalsozialismus werben.
Die KSH ist eine aktive Kameradschaft, die sich des öfteren durch Hakenkreuzschmieren, Angriffe wie z.B. auf Büros der Partei „Die Linke“ und dem Organisieren von Aufmärschen hervortut. Ihre Aktivitäten werden von der Stadt Hamm ignoriert oder gar geleugnet.
Um der rechten Hetze entgegenzutreten, wird am 1. Okober in Hamm eine Gegendemonstration stattfinden. Sie soll die Mär vom „Sozialschmarotzen“ und ähnlichem Mist entkräften und den alltäglichen deutschen Rassismus, der in der Mitte der Gesellschaft verwurzelt ist, thematisieren und angreifen.
Nach der Demo werden sich die Menschen zur Naziroute bewegen, um dort ihren Protest zu artikulieren.
Das Motto lautet:

„Gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung! Für eine freie Welt ohne Grenzen!“

Demonstration // 01. Oktober 2011 // Hamm (Westf)

Für einen konsequenten Antifaschismus!

Den Aufruf und weitere Informationen findet ihr hier.