Archiv für August 2011

Antifa Café [Spezial]

Im Rahmen der „inter-kult Wochen der Kultur“ in Osnabrück zeigen wir einen Dokumentarfilm.

Tod in der Zelle – Warum starb Oury Jalloh?
Der Flüchtling Oury Jalloh verbrennt in einer Polizeizelle, während er gefesselt auf einer feuerfesten Matratze liegt. Er soll sich selbst angesteckt haben, so die offizielle Version von Polizei und Staatsanwaltschaft. Filmaufnahmen und Dokumente vom Tathergang, welches Gegenteiliges beweisen könnten, verschwinden.
Der Film bekam den Deutschen Menschenrechts-Filmpreis.

Regie: Marcel Kolvenbach und Pagonis Pagonakis (2006)

6. September 2011; Beginn gegen 19 Uhr, Eintritt frei

Dortmund: Den „nationalen Antikriegstag“ verhindern!

Crew
Den Naziaufmarsch am 03.09. in Dortmund sabotieren, blockieren, verhindern!

Für den 03.09.2011 mobilisieren Neonazis wieder zum so genannten Nationalen Antikriegstag nach Dortmund. Den seit 2005 jährlich stattfindenden Aufmarsch werden sie auch in diesem Jahr wieder dazu nutzen, um einen völkischen Antikapitalismus und Antiimperialismus zu propagieren, der stets mit Rassismus, Antisemitismus, Antiamerikanismus und Geschichtsrevisionismus einhergeht.

Die Dortmunder Naziszene
Insgesamt ist Dortmund eine Hochburg der so genannten „Autonomen Nationalist_innen” in Deutschland geworden. Nicht zuletzt durch einen stetigen Zuzug von Neonazi-Kadern aus der gesamten Bundesrepublik sind sie personell recht gut aufgestellt und verfügen mit einem hauseigenen Internetversandhandel und dem Nazi-Zentrum an der Rheinischen Straße über eine funktionierende und materiell gut ausgestattete Infrastruktur. Neben der Organisierung des „Nationalen Antikriegstags” verteilen sie in der Innenstadt oder vor Schulen Flugblätter und führen auch neben dem Großaufmarsch im September einige Aufmärsche und Kundgebungen durch. Daneben kommt es hin und wieder auch zu geplanten Angriffen auf linke Wohn- und Kulturprojekte sowie zu Übergriffen auf Menschen, die rechte Parolen nicht unkommentiert hinnehmen wollen und sich gegen Neonazis engagieren.

Ferner tritt mit der „Skinhead-Front Dortmund-Dorstfeld” vermehrt seit 2009 eine weitere Neonazi-Gruppierung an die Öffentlichkeit. Der brutale Angriff von zwölf Neonazis auf die alternative Kneipe Hirsch Q im Dezember letzten Jahres, bei dem mindestens ein Kneipenbesucher auch Stichverletzungen erlitt, sorgte für größeres Aufsehen. Dabei gingen die Neonazis mit äußerster Brutalität gegen Besucher_innen der Kneipe vor. Der Angriff ist, wenngleich einer der brutalsten, nicht der letzte in der langen Reihe von rechten Angriffen in Dortmund geblieben. Die „Skinhead-Front” geriet jüngst wieder in die Schlagzeilen, als deren Mitglieder mehrere Frauen in einer U-Bahn rassistisch beschimpften und angriffen – und nur einen Tag später auf einer Kirmes rumpöbelten und Auseinandersetzungen provozierten.

Die Dynamik der Aufmärsche
In sieben Jahren hat sich der Großaufmarsch zum Antikriegstag unter Federführung der Dortmunder „Autonomen Nationalist_innen” zu einem wichtigen Tag im Kalender der aktionsorientierten extremen Rechten entwickelt. Während zum ersten Aufmarsch 2005 circa 200 Neonazis erschienen, wuchs die Zahl bis zum Jahr 2008 auf 1.100 an. Diese „Erfolgsgeschichte” erfuhr in den letzten Jahren einen empfindlichen Einschnitt: 2009 und 2010 wurde der Mythos des „Nationalen Antikriegstags”, den die Dortmunder Neonazis in jahrelanger europaweiter Mobilisierungsarbeit versucht hatten aufzubauen, dadurch demontiert, dass die Dortmunder Polizei die geplanten Aufmärsche kurzfristig zu stationären Kundgebungen umwandelte. Der Event-Charakter des Aufmarsches erlitt dadurch schweren Schaden. Fakt ist: Großaufmärsche gestalten sich für die Neonazis immer schwieriger, auch wenn das in Dortmund bislang weniger an Antifaschist_innen als an dem restriktiven Vorgehen der Polizei liegt.

Die Stadt und ihre Nazis
Die Gründe, warum Neonazis sich in Dortmund ausgebreitet haben, sind nicht zuletzt das langjährige Leugnen des Naziproblems seitens der Stadt Dortmund und fehlende Maßnahmen und Konzepte der sozialdemokratischen Lokalpolitik sowie der örtlichen Polizei. Erst die antifaschistischen Aktivitäten der letzten Jahre haben zu Betriebsamkeit im Rathaus geführt. Inzwischen demonstrieren die Stadtoberen wenigstens symbolisch. Allerdings sind durch konsequente Öffentlichkeitsarbeit autonomer Antifa-Gruppen auch hier Veränderungen wahrnehmbar. So kaufte die Stadt Dortmund das Haus an der Rheinischen Straße 135, in dem die Neonazis ihr „Nationales Zentrum” angemietet haben und verdoppelte den Etat zur Förderung örtlicher Projekte „gegen Rechtsextremismus” auf 200.000 €. Allerdings gelingt dies offenkundig nur durch öffentlichen und politischen Druck von außen. Dass das alles allein nicht ausreicht, um die Dortmunder Naziszene nachhaltig zu schwächen, ist offensichtlich. Notwendig ist ein kontinuierliches und konsequentes Agieren gegen die extreme Rechte.

Dortmund Calling
Daher rufen alle autonomen Dortmunder Antifa-Gruppen gemeinsam mit zahlreichen antifaschistischen und (radikal-)linken Gruppen aus NRW auch in diesem Jahr dazu auf, den Naziaufmarsch am 3. September zu verhindern. Mit einer linksradikalen Vorabenddemo am 2. September bietet das DAB zudem einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Neonazis und der sie hervorbringenden Gesellschaft Raum. Im Anschluss an die Demo ist ein Konzert geplant. Außerdem werden wir auch den „Aktionswochen” der hiesigen Neonazis im Vorfeld des Antikriegstags nicht nur mehr Beachtung schenken, sondern bereits auch hier mit eigenen Inhalten an die Öffentlichkeit treten. Am Samstag gibt es dann in bewährter Qualität ein Convergence Center, die nötige Infostruktur und natürlich auch einen Ermittlungsausschuss.

Die Ereignisse der letzten Jahre haben erneut vor Augen geführt, dass damit allein keine Handlungsfähigkeit gegenüber einer geradezu absurden Übermacht von schwerbewaffneten Polizeihundertschaften, die in der Lage sind, ganze Stadtteile hermetisch abzuriegeln, erreicht werden kann. Um dieses Jahr trotz zu erwartender starker Präsenz durch die Polizei weiterhin flexibel agieren zu können, legen wir den Fokus dieses Jahr verstärkt auf die Anreise. Hierzu gibt es bereits ein flexibles, mehrstufiges Konzept, um unsere Handlungsfähigkeit über den gesamten Tag zu gewährleisten. Weitere Infos dazu findet ihr in Kürze auf unserer Website. Schließt euch den Anreisegruppen an oder kommt direkt nach Dortmund. Den „Nationalen Antikriegstag” zum Desaster machen!

Gegen Neonazis, Geschichtsrevisionismus und deutsche Zustände!
Naziaufmarsch am 03.09. sabotieren, blockieren, verhindern!

Soziale Unruhen in Großbritannien

Marc Duggan
Am 4. August wurde der 29-jährige Familienvater Mark Duggan in London von der Polizei erschossen. Bei einem vermasselten Festnahmeversuch schoss ihm ein Beamter in die Brust und tötete ihn.
Direkt danach titulierten offizielle Pressemitteilungen das Opfer als „dem Gang-Milieu zugehörig“, um dadurch seinen Tod herunterzuspielen und zu legitimieren. Die plakative Behauptung der Metropolitan Police, Duggan habe ebenfalls aus einer Schusswaffe gefeuert, erwies sich im Nachhinein als lanciert.
Zwei Tage nach Duggans Tod nahmen 200 Anwohner_innen im sozialen Brennpunkt Tottenham an einem Trauerzug teil. In den Abendstunden kam es hier zu einem Polizeiübergriff auf die Demonstration, dessen genaue Umstände noch unklar sind. In der Folge kam es zu spontanen Auseinandersetzungen mit den Cops, die sich rasch auf den ganzen Stadtteil ausweiteten. Gebäude und Polizeifahrzeuge wurden abgefackelt und Geschäfte exzessiv geplündert. Am 7. August breiteten sich die von Jugendlichen aus prekären Verhältnissen getragenen Riots auf andere Teile Londons aus und erfassten innerhalb der nächsten Tage auch die Städte Bristol, Nottingham, Manchester, Liverpool und Birmingham.
Liverpool
Die Gewalt richtete sich dabei allerdings nicht nur gegen Polizeibeamte und staatliche Institutionen, fünf Todesopfer der Unruhen sind bisher bekannt geworden. Vier von ihnen gehörten selbstorganisierten Bürgerwehren an, die ihre Viertel gegen die Aufständischen verteidigen wollten. Mindestens 26 Familien verloren durch Brände ihre Wohnungen. Die Sachschäden gehen derweil in die Millionen, Straßenzüge wurden verwüstet und Polizeistationen zerstört. Die Zusammenstöße sind die Härtesten seit den Protesten gegen die Tory-Regierung in den 1980er Jahren und trafen die britische Exekutive völlig unvorbereitet. Erst nach mehreren Tagen urbanen Chaos konnte ein Heer von 16.000 Bullen London „befrieden“. Sogar der Einsatz der Armee im Inland wurde erwägt.
Inzwischen wurde durch massive Repression wieder relative Ruhe erzwungen. Es gab bereits hunderte Hausdurchsuchungen und Festnahmen. Britische Gerichte verurteilen in sogenannten Schnellverfahren vermeintlich an den Krawallen Beteiligte zu Gefängnisstrafen. 100.000 Wutbürger_innen forderten per Internet-Petition vom Parlament, das allen Verurteilten die Sozialhilfe gestrichen wird.
Englische Medien entsetzen sich mehrheitlich über die Unruhestiftenden, die von Premierminister Cameron als „kranker Teil der Gesellschaft“ beschimpft wurden. Nun werden Rufe nach Vergeltung laut, besonders die Mittelschicht fühlt ihren Lebensstandard durch die Ausschreitungen direkt attackiert. Im Internet entstanden auf verschiedenen Plattformen öffentliche Pranger, auf denen Fotos von Plündernden veröffentlicht werden, mit dem Aufruf, sie zu identifizieren und bei der Justiz zu denunzieren. Derweil soll die Polizei mit Gummigeschossen und Wasserwerfern aufgerüstet werden. In Zukunft soll sie auch diverse Online-Kommunikationsdienste zensieren dürfen, um so die Koordination von Riots zu erschweren.
Die Ursachen für die Gewaltausbrüche, die laut Cameron „pure Kriminalität“ sind, werden nur am Rande diskutiert. So schloss die konservative Regierung im Rahmen ihrer Sparprogramme über zwanzig Jugendzentren. Sogenannte ASBOs (Anti-Social-Behaviour-Orders) sind in Kraft getreten, diskriminierende Bestimmungen, die „Kriminellen“ z.B. den Aufenthalt an bestimmten Orten des öffentlichen Lebens verbieten. Die Arbeitslosenrate der unter 25-Jährigen beträgt inzwischen fast 20%. Die Menschen, die dem britischen Staat in den letzten Tagen so viel Angst eingejagt haben, leiden unter einer beispiellosen Perspektivlosigkeit. Der „politische“ Protest zeichnete sich bereits Anfang 2011 bei den von über 300.000 Demonstranten getragenen Anti-Austerity-Protests ab. Doch im Gegensatz dazu waren das kurze und heftige Auflammen der Gewalt der letzten Tage eher ziellos, es wurden keine Forderungen artikuliert. Jetzt wird in der Öffentlichkeit die Tragik der unbeteiligten Opfer und der Aspekt der persönlichen Bereicherung durch Plünderung in den Vordergrund gestellt. Wir sind gespannt, wie sich die Situation weiter entwickelt, und ob die Kausalität der Ereignisse zu tieferer Diskussion kommt.
Burned Warehouse
Unterdessen randalierten am 10. August in der spanischen Saufmetropole Lloret de Mar hunderte deutsche, britische und italienische Party-People. Sie taten damit ihren Unmut über die Schließung eines Clubs wegen einer defekten Klimaanlage kund…

6. August: Nazis auch in Bielefeld!

Bielefeld 6.8.
Der Mindener Nazikader Marcus Winter hat für Samstag, den 6.8.2011, einen Aufmarsch in Bielefeld angemeldet.
Dieser soll um 18 Uhr am Hauptbahnhof starten und liegt damit zeitlich hinter dem sogenannten „Trauermarsch“ in Bad Nenndorf, der nachmittags stattfindet und für den sich ebenfalls Winter verantwortlich zeichnet. Es ist also zu erwarten, dass diverse Neofaschist_innen von Bad Nenndorf nach Bielefeld fahren werden. Die Versammlung soll dort unter dem Slogan „Straftätern die Räume nehmen – AJZ dichtmachen“ durchgeführt werden und richtet sich damit direkt gegen das selbstverwaltete Arbeiter_innenjugendzentrum Bielefeld.
Das können wir nicht tolerieren. Egal, wo die Nazis hetzen, wir werden uns ihnen in den Weg stellen.
Es gilt also, ihnen zuerst ihren Heullauf in Bad Nenndorf zu versauen und anschließend in Bielefeld einen heißen Empfang zu bereiten!

Blockieren.Sabotieren.Verhindern in Bad Nenndorf, Bielefeld und überall!
Kein Raum der Verdrehung der Geschichte! Kein Raum der Verherrlichung des Nationalsozialismus!

Alle Infos:
autonomeantifabielefeld.wordpress.com
ajz-bielefeld.de
badnenndorf.blogsport.de